Florian Schweri
Florian Schweri ist Jurist. In seiner Masterarbeit beschäftigte er sich mit dem rechtlichen Rahmen der geheimen Überwachungen durch den Nachrichtendienst des Bundes und analysierte die Vereinbarkeit des Schweizer Rechts mit der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Beitrag
01.03
20:15
30min
Revision Nachrichtendienstgesetz - vom Umgang mit Grundrechtsverletzungen
Tarek Naguib, Florian Schweri
Der Bundesrat will mit der Revision des Nachrichtendienstgesetzes neue, viel zu weitgehende Überwachungsbefugnisse ermöglichen. Eine Koalition aus Menschenrechtsorganisationen der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz wehrt sich dagegen: Welche Grund- und Menschenrechte sind auf welche Weise betroffen? Inwiefern bildet dies eine Konstante in der nachrichtendienstlichen Praxis? Wie gehen wir als Zivilgesellschaft damit um?
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